17.30 Uhr Paradeplatz Mannheim
Das Kurdische Gesellschaftszentrum Mannheim/Ludwigshafen und der Solidaritätskreis Rojava rufen zu einer Kundgebung und Mahnwache am Montag 2. November 2020 auf dem Paradeplatz auf. Uhrzeit: 17.30 Uhr bis 19.00 Uhr.
Anlass ist der Internationale Tag für Kobane bzw. Rojava. Das Motto: "Internationaler Solidaritätstag für Rojava! Rojava muss eine Zukunft haben!". Gerade jetzt, wo die türkische Armee von der hiesigen Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt schwere Angriffe auf Rojava unternimmt, ist Solidarität gefragt.
Anmerkung: Da die Corona-Verordnung gilt, werden die entsprechenden Regelungen bzgl. Mund- und Nasenschutz und Abstandspflicht (1,5 mtr.) eingehalten.
18.00 Uhr Online
Hallo liebe Interessierte,
wir möchten euch zu unserem Vortrag „Trans* Studierenden nicht das Leben schwer machen – Best-Practice-Beispiele von deutschen Universitäten“ einladen, der im Rahmen der Trans*Aktionswochen am Montag, den 2. November um 18 Uhr online stattfinden wird. (Den entsprechenden Link findet ihr bald unter sturahd.de/queerreferat)
Hier ist der Zugangslink zum Vortrag: https://zoom.us/j/95775158219?pwd=SU5vUFFXbkJqZWpyRElCYUlmV3hhQT09 und hier die Datenschutzerklärung von Zoom: https://zoom.us/privacy
An der Universität Heidelberg gibt es momentan keinen Leitfaden beziehungsweise kein einheitliches Vorgehen, an dem sich trans Studierende orientieren können, die ihren Vornamen und/oder Personenstand uni-intern ändern lassen möchten. Es bedarf Glück oder eines langen Atems, um eine angemessene Unterstützung vonseiten der Verwaltung zu erhalten.
Im Vortrag werden mögliche universitäre Maßnahmen zur Gleichstellung von trans Studierenden vorgestellt und „best practice“ Beispiele von anderen deutschen Universitäten gegeben.
Gehalten wird der Vortrag von Né Fink. Né Fink ist beratend zu geschlechtlicher Vielfalt, Antidiskriminierung und Gleichstellung von trans Menschen tätig und hat unter anderem an der Georg-August-Universität Göttingen ein Projekt zur Unterstützung von trans Studierenden mit umgesetzt.
Der Vortrag ist eine Kooperationsveranstaltung des VS-Queerreferats mit PLUS. Psychologische Lesben- und Schwulenberatung Rhein-Neckar e.V. und dem Amt für Chancengleichheit der Stadt Heidelberg. Er richtet sich im speziellen an Studierende und Mitarbeiter*innen der Universität Heidelberg, die die Situation vor Ort verbessern möchten. Dennoch sind alle Interessierten herzlich eingeladen!
Wir freuen uns, wenn ihr unsere Veranstaltung über eure Kanäle weiterleitet und viele von euch sich den Vortrag anhören!
Liebe Grüße Das Autonome Queerreferat der VS der Uni Heidelberg
19.00 Uhr Cafe Gegendruck, Fischergasse 2
Sprechstunde der Roten Hilfe HD/MA: Rechtshilfeberatung für von Repression Betroffene
Böse Post von Polizei und Staatsanwaltschaft nach einer Demo? Fragen, wie es nach der Festnahme bei der Blockade weitergeht? Linke Aktivist*innen, die wegen einer politischen Aktion Repression abbekommen und Tipps zum Umgang damit benötigen, können von 19 bis 20 Uhr im Café Gegendruck Aktive der Roten Hilfe HD/MA treffen und mit ihnen das weitere Vorgehen besprechen.
Bitte kommt einzeln, damit wir die Corona-Einschränkungen einhalten können. Es gibt genug Platz, um ausreichend Abstand einhalten zu können. Statt eines physischen Treffens könnt ihr selbstverständlich auch eine Mail schreiben, um z.B. eine Beratung per Telefon oder Mumble zu vereinbaren.
09.00 Uhr Mehrgenerationenhaus Heidelberg, Heinrich-Fuchs-Straße 83
Di 17.11. 9-14 Uhr, Mi 18.11. 9-13 Uhr
Mehrgenerationenhaus, Heinrich-Fuchs-Straße 83, UG
INHALTE
KOSTENFREIE ANMELDUNG
E-Mail: biwaq@habito-heidelberg.de Telefon: 06221 429902 0
Auf Grund der aktuellen Lage sind die Plätze begrenzt. Das Angebot richtet sich besonders an arbeitssuchende Menschen – aber jede*r aus Heidelberg ist willkommen!
RAHMENBEDINGUNGEN
12.00 Uhr Digital: https://bbb.stura.uni-heidelberg.de/b/dgb-c1m-kvf
Der digitale Mittagstisch ist ein Ort, wo man zusammen Mittagessen oder sich einfach über den Studi-Alltag austauschen kann. Teilnehmen kann jede/r der/die neue Leute kennen lernen will oder gewerkschaftlich interessiert ist, es ist jede/r herzlich eingeladen.
14.00 Uhr US-Hospital, Heidelberg-Rohrbach
Nach mehreren Jahren Planungs- und Finanzierungsarbeit entsteht auf der Konversionsfläche „US-Hospital“ in Heidelberg-Rohrbach das selbstverwaltete und ökologische Wohnheim "Collegium Academicum" (CA).
Wir laden Dich herzlich zu unserer nächsten Führung am So, 25.10. von 14:00 - 15:30 Uhr auf unserem Gelände ein! Die Anfahrtsbeschreibung findest Du auf unserer Website (https://collegiumacademicum.de).
Neben der aktuellen Baustelle für den Holzneubau und unserer Werkstatt mit CNC-Fräse, erläutern wir unser Finanzierungskonzept und die weiteren Pläne für das Projekt.
Aufgrund der aktuellen Pandemie bitten wir Dich um eine kurze E-Mail zur Anmeldung an folgende E-Mail Adresse: exkursion@collegiumacademicum.de sowie das Mitbringen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Da wir uns auf Baustellengelände bewegen empfehlen wir zudem festes Schuhwerk.
Wir freuen uns auf Dich!
09.00 Uhr Mehrgenerationenhaus Heidelberg, Heinrich-Fuchs-Straße 83
Mi 25.11. 9-14 Uhr, Do 26.11. 9-13 Uhr
Mehrgenerationenhaus, Heinrich-Fuchs-Straße 83, UG
INHALTE
KOSTENFREIE ANMELDUNG
E-Mail: biwaq@habito-heidelberg.de Telefon: 06221 429902 0
Auf Grund der aktuellen Lage sind die Plätze begrenzt. Das Angebot richtet sich besonders an arbeitssuchende Menschen – aber jede*r aus Heidelberg ist willkommen!
RAHMENBEDINGUNGEN
10.00 Uhr per Videokonferenz
die digitale Herbstakademie des BdWi befasst sich mit den gesellschaftlichen Folgen der Pandemie. Online hier: https://www.bdwi.de/bdwi/termine/event_30291.html
15.00 Uhr Marktplatz Heidelberg
Kundgebung "Solidarität mit den G20-Angeklagten!"
Dezentraler Aktionstag gegen Repression am Samstag vor dem Prozessauftakt gegen die G20-Gegner*innen vom Rondenbarg
Im Juli 2017 haben wir uns international und spektrenübergreifend zu Zehntausenden nach Hamburg aufgemacht, um lautstark und entschlossen gegen das Gipfeltreffen der zwanzig wirtschaftlich und politisch mächtigsten Staaten der Welt zu protestieren. Wie bei anderen Zusammenkünften bürgerlicher Regierungen, autoritärer Regime und kriegsführender Militärblöcke haben wir es nicht hingenommen, dass sie ungestört ihre wirtschaftlichen und geopolitischen Interessen aushandeln können. Wir sind auf die Straße gegangen gegen die kapitalistischen Verhältnisse, die auf Unterdrückung und Ausbeutung beruhen und für den Tod von Millionen Menschen verantwortlich sind.
Wir sind dem Treffen der G20 entschlossen entgegengetreten. Wir haben uns dabei weder von Verbotszonen noch von massiver Polizeigewalt abschrecken lassen. Wir haben gemeinsam unsere Kämpfe für eine klassenlose, antikapitalistische Gesellschaft ohne Patriarchat, Rassismus, Faschismus und Klimakrise auf die Straße getragen und tun das auch weiterhin.
Wie sich bereits im Vorfeld ankündigte, setzt(e) der Staat wieder einmal auf Repression: Dutzende Hausdurchsuchungen, Entziehung der Akkreditierung von Journalist*innen, Campverbote, Zerschlagung der Welcome-to-Hell-Demo, Verbot von Linksunten Indymedia, sechs Öffentlichkeitsfahndungen mit über 400 Personenbildern, Kriminalisierung von Protesten, die zu etlichen Strafverfahren und Verurteilungen geführt hat...
Nach einer ganzen Reihe von Prozessen hat die Staatsanwaltschaft Hamburg gegen über 80 Aktivist*innen wegen der Proteste am Rondenbarg Anklage erhoben: Am Morgen des ersten Gipfeltages brachen hunderte Menschen auf, um die Zufahrtswege zum Austragungsort zu blockieren. Im Gewerbegebiet Rondenbarg attackierten Polizeieinheiten ohne Vorwarnung einen Demonstrationszug. Bei diesem Angriff wurden 14 Demonstrierende schwer verletzt und mussten im Krankenhaus behandelt werden. Bei einigen kam es zu bleibenden körperlichen Schäden, deren Behandlung noch andauert. 59 weitere Gipfelgegner*innen wurden festgenommen. Der italienische Aktivist Fabio saß anschließend fast fünf Monate in Untersuchungshaft, bis der Prozess schließlich im Februar 2018 platzte.
Den Angeklagten im Rondenbarg-Verfahren wird gemeinschaftlicher schwerer Landfriedensbruch, gefährliche Körperverletzung, Widerstand gegen und tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamt*innen, Sachbeschädigung und Bildung bewaffneter Gruppen vorgeworfen. Dabei geht es um keine individuellen Handlungen der Aktivist*innen. Gegenstand der Anklageschrift ist die Teilnahme an einer gemeinschaftlichen Handlung. Hierbei wird sich auf einen gemeinsamen Tatplan in Verbindung mit den Blockaden verschiedener „Finger“ am Freitagmorgen berufen. Eine Verurteilung würde einen massiven Angriff auf das Versammlungsrecht bedeuten.
Im Verfahren nach Jugendstrafrecht gegen anfangs 19 Angeklagte hat die Staatsanwaltschaft nun einen Pilotprozess gegen die fünf jüngsten Genoss*innen abgetrennt, um die Verhandlung einfacher durchführen zu können. Aufgrund des geringen Alters der jetzt herausgegriffenen Aktivist*innen, die damals alle unter 18 Jahre waren, will das Gericht unter Ausschluss der Öffentlichkeit tagen und so die ihm lästige Öffentlichkeit und solidarische Prozessbeobachter*innen aussperren. Am 3. Dezember 2020 soll der Prozess in Hamburg starten, was bedeutet, dass die fünf Betroffenen über viele Monate hinweg von ihren Wohnorten Stuttgart, Mannheim, Bonn und Halle aus wöchentlich nach Norddeutschland fahren müssen. Das stellt eine extreme Belastung für die Betroffenen und ihr soziales Umfeld dar, und eine Ausbildung oder ein geregeltes Studium sind dadurch über lange Zeit unmöglich. Doch auch wenn wir nicht mit in den Gerichtssaal gehen können, stehen wir solidarisch an der Seite der Angeklagten und stärken ihnen den Rücken: durch Spendensammlungen für Prozess- und Fahrtkosten, um die finanziellen Belastung abzufedern, aber auch durch Öffentlichkeitsarbeit und Soliaktionen wie am 28. November 2020, dem dezentralen Aktionstag am Samstag vor dem Prozessauftakt.
Das Rondenbarg-Verfahren steht dabei keineswegs isoliert, sondern ist Teil einer ganzen Welle von Repressionsmaßnahmen: Unmittelbar vor dem G20-Gipfel wurden Strafgesetze verschärft, wozu unter anderen die Paragraphen 113 „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“ und 114 „Tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte“ gehörten. Eineinhalb Jahre später folgte die Forderung eines Verbots der Roten Hilfe. Angriffe auf selbstverwaltete Zentren, die Ausweitung polizeilicher Befugnisse und die Repression anlässlich des G7 in Biarritz vergangenen Sommer reihen sich hierin ein. Die Gemeinnützigkeit globalisierungskritischer und antifaschistischer Gruppen, wie Attac und der VVN-BdA, wurde aberkannt. Von massiver Repression ist auch die kurdische Bewegung betroffen. Zahlreiche kurdische Genoss*innen werden aufgrund des Paragraphen 129b „Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland“ kriminalisiert und inhaftiert. Auch Verbote von Fahnen und Symbolen, wie der YPG und YPJ, führen bundesweit immer wieder zu Strafverfahren. In den letzten Monaten wurden zudem zahllose Grundrechte unter Verweis auf die Pandemiebekämpfung ausgehebelt, und die Vorstöße werden von reaktionärer Seite begierig aufgegriffen, um über dauerhafte Grundrechtseingriffe zu diskutieren. Gleichzeitig häufen sich die brutalen Polizeiangriffe gegen linke Demonstrationen wie zuletzt am 14. November in Frankfurt, wo brutale Wasserwerfereinsätze sich gegen alle richteten, die sich den rechten Corona-LeugnerInnen entgegenstellten. Zudem schnellen die Verhaftungen von linken Aktivist*innen aus unterschiedlichen Bewegungen in die Höhe - seien es Antifas wie die beiden Genossen aus Stuttgart und Lina aus Leipzig, seien es Klimaaktivist*innen wie die sieben "Danni"-Gefangenen, die seit einer Abseilaktion Ende Oktober in Frankfurt in U-Haft sitzen.
Diese Entwicklungen nehmen wir nicht einfach hin. Wir bleiben gemeinschaftlich widerständig und stellen uns der massiven Repression geschlossen entgegen: solidarisch, lautstark, kämpferisch!
Weitere Infos unter rondenbarg-prozess.rote-hilfe.de und gemeinschaftlich.noblogs.org
Kundgebung am 28.11.2020 um 15.00 Uhr auf dem Marktplatz in Heidelberg