19.00 Uhr Cafe Gegendruck, Fischergasse 2
Treffen von Die Linke.SDS Heidelberg
Wir, Die Linke.SDS (Sozialistischer Demokratischer Studierendenbund), sind Student*innen der Heidelberger Hochschulen, die für Sozialismus, Feminismus und Klimagerechtigkeit streiten sowie sich gegen Faschismus und Diskriminierung jeglicher Art einsetzen. Unsere Arbeit mit der Organisation von Demonstrationen oder Infoveranstaltungen findet dabei nicht nur an der Hochschule statt, sondern ist Teil einer aktiven Auseinandersetzung, die von dort ausgehend in die Gesellschaft hineingetragen wird.
18.00 Uhr Neckarwiese
Heidelberg muss endlich die Fahrradstadt werden, die sie gerne wäre! Viel zu wenige ordentliche Fahrradwege, zu wenig ÖPNV in umliegende Stadtgebiete und kaum ambitionierte Pläne den Pendlerverkehr zu reduzieren - nicht mit uns. Wir erobern die Straße zurück mit einer großen Fahrraddemo am 7. August! Denn es ist unsere Stadt, unsere Straße und unsere Zukunft.
Seid dabei, es wird schön! Wir starten entspannt um 18 Uhr, natürlich wie immer Corona-konform mit Masken und Abstand.
FFF Heidelberg - ADFC Heidelberg
Grosskraftwerk Mannheim
Seit heute morgen ist das Grosskraftwerk Mannheim (GKM) besetzt! Checkt unsere Social Media Kanäle und den Blog für mehr Infos und startet gerne Soli-Aktionen!
Twitter: @GKM_abschaffen Instagram: GKM_abschaffen Website: grenzenkohlemachtabschaffen.noblogs.org
Aktivist*innen blockieren Grosskraftwerk Mannheim +++ Protest gegen Klimazerstörung +++ "Klimagerechtigkeit selbst in die Hand nehmen!"
Mannheim, 08.08.2020 - Eine Kleingruppe von jungen Menschen blockiert seit den frühen Morgenstunden unter dem Namen "GKM abschaffen" den Block 6 des Grosskraftwerk Mannheim (GKM). Dies geschah im Rahmen der Aktionstage "Aufstand mit Abstand", zu denen die Gruppe "Zucker im Tank" aufgerufen hatte. Ziel der Aktion ist es, Aufmerksamkeit auf die umweltschädliche Steinkohleverbrennung zu lenken und Menschen, die unter den Folgen der Klimakatastrophe leiden, eine Plattform zu bieten.
Das GKM produziert pro Jahr 7 Millionen Tonnen Co2, das sind 10% der baden-württembergischen Emissionen. Die verbrannte Steinkohle wird teilweise aus Kolumbien und Russland importiert, wodurch die Lebens- und Einkommensgrundlagen der dort lebenden Menschen zerstört werden. Dazu die kolumbianische Aktivistin Luz Angela Uriana Epiayu: „Ich wünsche mir, dass die Menschen in Deutschland sich bewusst werden, wo die Kohle herkommt, die sie konsumieren. Und über die Konsequenzen.“ Die Menschen in den Kohleprovinzen La Guajira und Cesar leiden unter enormem Nahrungs- und Wassermangel, Bewohner*innen werden zwangsumgesiedelt und Aktivist*innen vor Ort bekommen Morddrohungen. Und auch in Kuzbass im Süden Sibiriens sind die Folgen des Kohleabbaus deutlich spürbar: 93,8% der Trinkwasservorräte sind vergiftet und Krebs- und Lungenerkrankungen häufen sich. Der russische Aktivist Vladimir Slivyak von "Ecodefense!" fordert daher: "Other countries should know about our work and Russia’s problems with coal." Genau hier möchten die Aktivist*innen von "GKM abschaffen" ansetzen: Sie wollen eine Öffentlichkeit für verschiedene mit dem Steinkohleabbau verknüpfte Problematiken schaffen, auf die desaströsen Folgen der Verstromung von Steinkohle aufmerksam machen und die Notwendigkeit eines sofortigen Stops der fossilen Energieträger verdeutlichen. Außerdem soll die Aktion direkt wirken. "Jedes Kilo Co2, das durch unsere Blockade weniger ausgestoßen wird, ist ein erster wichtiger Schritt.", so die Aktivist*innen. "Wir wollen zeigen, dass wir die mit der Klimakrise und unserem Wirtschaftssystem verbundenen globalen Ungerechtigkeiten nicht hinnehmen und Sprachrohr sein für bisher in der öffentlichen Debatte ungehörte Stimmen."
Bereits gestern folgten mehrere Kleingruppen dem Aufruf von "Zucker im Tank" und blockierten verschiedene Ziele, wie z.B. die Zentrale von Heidelberg-Zement und die Rheinland-Raffinerie von Shell. Zudem fanden im Rahmen der Aktionstage Demonstrationen, Banner-Aktionen und Aktionsrallys in ganz Deutschland statt. "Zucker im Tank" fordert, dass der bisherige Status Quo nicht aufrecht erhalten werden soll und drastische Veränderungen im Umgang mit der Klimakrise erfolgen müssen. So schreiben sie: "Lasst uns auch die Klimakrise endlich wie eine Krise behandeln und den dringend benötigen Wandel von unten herbeiführen – und zwar hier, jetzt und überall."
Kontaktdaten von "GKM abschaffen": E-Mail: gkm_abschaffen@riseup.net Twitter: @GKM_abschaffen Instagram: GKM_abschaffen Website: grenzenkohlemachtabschaffen.noblogs.org
Kontaktdaten von "Zucker im Tank": Mobil: +49 151 29087466 Email: aufstand_mit_abstand@systemli.org Twitter: @zucker_im Instagram: Zucker.im.Tank Website: https://www.zuckerimtank.net/language/de/aufstand-mit-abstand/
12.00 Uhr Anatomiegarten
Am 6. und 9. August 1945, warfen die USA zwei Atombomben auf die japanischen Großstädte Hiroshima und Nagasaki ab. Die Explosion der zum ersten Mal eingesetzten Waffen verwandelte die beiden Städte in eine lodernde Hölle. 65.000 Menschen verbrannten auf der Stelle, 200.000 weitere starben in den folgenden Monaten. Viele Überlebenden dieses Menschheitsverbrechens litten und leiden bis heute an den Folgen der radioaktiven Verseuchung.
Statt ‒ wie im Atomwaffensperrvertrag vorgesehen ‒ die Atomwaffenarsenale abzubauen, sind die Atommächte dabei ihre Kernwaffen zu modernisieren. Insbesondere die USA treiben ihre atomare Aufrüstung seit Jahren systematisch voran, um sich die Fähigkeit zu einem angeblich „begrenzten Nuklearkrieg“ zu verschaffen. Dieser soll durch neue Kernwaffen von geringerer Sprengkraft, sogenannte „Mini-Nukes“ geführt werden ‒ das sind Atombomben mit fast der Sprengkraft der Hiroshima-Bombe.
Während die Einsatzrichtlinien Russlands, Atomschläge lediglich für den Fall vorsehen, dass es mit Nuklearwaffen attackiert wird oder seine staatliche Existenz in akuter Gefahr ist, beinhaltet die aktuelle Nuklearstrategie der USA von 2018 die Option eines Erstschlags.
Parallel dazu reißt Washington sukzessive das Ende des letzten Jahrhundert geschaffene Rüstungskontrollsystem nieder: durch den Ausstieg aus dem ABM-Vertrag (2002), durch den Rückzug aus dem INF- Vertrag (2019) und nun auch aus dem Open Skies-Vertrag. Der New-Start-Vertrag zwischen den USA und Russland zu Begrenzung der strategischen Nuklearwaffen steht nächstes Jahr ebenfalls vor dem Aus.
Gleichzeitig intensiviert auch die NATO ihre Vorbereitungen auf einen möglichen Atomkrieg. Die NATO-Verteidigungsminister stimmten im Juni einem Strategiepapier zu, wonach die NATO gegen mögliche Bedrohungen alle ihre „defensiven und offensiven Fähigkeiten“ – „von der Raketenabwehr bis zu nuklearen Erstschlägen“ richten werden.
Zudem behalte sie sich vor, konventionelle Mittelstreckenraketen in Europa aufzustellen, die jederzeit „nuklear aufgerüstet werden“ könnten. Diese Option veranlasste Moskau zu einem Nukleardekret, das den Start solcher Raketen zum Auslöser eines atomaren Gegenschlags erklärt.
Vor diesem Hintergrund erhält die Ankündigung von Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer, 30 kernwaffenfähige Kampfflugzeuge aus den USA kaufen zu wollen, besondere Brisanz. Sie sollen die veralteten „Tornados“ ablösen, die bisher die Möglichkeit boten, die US-amerikanische Atombomben, die im Fliegerhorst Büchel lagern, ins Ziel zu tragen, und so die „nukleare Teilhabe“ auch in den kommenden Jahrzehnten sicherstellen.
Diese Beteiligung an der atomaren Rüstung ist nicht nur unmoralisch, sondern erhöht die Gefahr eines Atomkrieges in Europa und widerspricht dem Geist des Atomwaffensperrvertrags.
Für die 7,5 Milliarden Euro, die die geplanten 30 F-18-Kampfjets kosten, könnte man 100.000 Betten auf der Intensivstation, 30 000 Beatmungsgeräte und ein Jahresgehalt für 25 000 Ärzte und 60 000 Krankenschwestern zahlen.
Mit den Abwürfen jähren sich auch 75 Jahre Engagement für eine atomwaffenfreie Welt. So sind über 7.000 Städte in 162 Ländern den „Mayors for Peace“, den Bürgermeistern für den Frieden, beigetreten, darunter auch Heidelberg.
Vor drei Jahren verabschiedeten 122 Staaten bei den Vereinten Nationen einen Vertrag über das Verbot von Atomwaffen. 40 Länder haben das Abkommen mittlerweile ratifiziert. 82 Staaten bereiten ihren Beitritt vor. Mit 50 Beitritten tritt das Abkommen in Kraft. Es ist ein Skandal, dass die Bundesregierung die Unterschrift unter dieses UN-Abkommen verweigert.
Wir fordern die sofortige Unterzeichnung! Auch der Bundestagsbeschluss aus dem Jahr 2010 zum Abzug der US-Atomwaffen am Standort Büchel muss endlich umgesetzt und Pläne zur „Modernisierung“ der Atomwaffen müssen gestoppt werden!
Wir fordern
12.00 Uhr Römerstraße 2-4, Heidelberg + L6,1, Mannheim
Die Aktivist*innen von GKM abschaffen sind mittlerweile in Gewahrsam. 2 Menschen befinden sich in Heidelberg (Römerstraße 2-4) und 3 Menschen in Mannheim (L6,1) auf der Wache. Kommt vorbei, seid laut und supportet die Gefangenen!
Macht gerne Bilder und bringt Verpflegung mit. Achtet aber bitte auf Mund-Nasen-Bedeckung, Sonnenbrille und Kopfbedeckung bei der Hitze ;)
Vielen Dank, dass ihr da seid und so spontan seid!
20.00 Uhr Cafe Gegendruck, Fischergasse 2
Nach der erzwungenen Pause wollen wir nun im vereinsinternen Kreis wieder lecker vegan zusammen essen. Leider müssen wir die Zahl auf 20 Menschen begrenzen und können teilweise auch ins Freie ausweichen. Bitte denkt an physical distancing und Co.
23.00 Uhr Gesa Mannheim (L6,1) & Gesa Heidelberg (Römerstraße 2-4)
Die Aktivist*innen von GKM_abschaffen, die gestern das Grosskraftwerk Mannheim für 6 Stunden blockiert haben, sind immer noch in Gewahrsam. Wir wissen noch nichts bzgl. des Antrags zur Verlängerung des Gewahrsams. Wenn der Beschluss nicht verlängert wird, müssen die Gefangenen um 24 Uhr freigelassen werden. Also kommt schon um 23 Uhr zum Cornern an den Gesen in Mannheim und Heidelberg und macht ab 24 Uhr richtig lärm! Entweder sind alle wieder frei und beisammen oder wir müssen wohl ein bisschen Radau machen... Bringt Musik, Boxen, Banner, Trommeln, Töpfe, Pfeifen und was sonst so bei euch rumliegt mit!
Kommt alle und seid laaaut!
19.30 Uhr Cafe Gegendruck, Fischergasse 2
Sprechstunde der Roten Hilfe HD/MA: Rechtshilfeberatung für von Repression Betroffene
Böse Post von Polizei und Staatsanwaltschaft nach einer Demo? Fragen, wie es nach der Festnahme bei der Blockade weitergeht? Linke Aktivist*innen, die wegen einer politischen Aktion Repression abbekommen und Tipps zum Umgang damit benötigen, können von 19.30-20.30 Uhr im Café Gegendruck Aktive der Roten Hilfe HD/MA treffen und mit ihnen das weitere Vorgehen besprechen.
19.00 Uhr Neckarwiese
Am Donnerstag veranstalten wir einen Neuenabend auf der Neckarwiese! Wir erzählen euch ein bisschen, wie unsere Ortsgruppe aufgebaut ist und was wir so täglich in den Telefonkonferenzen zu planen haben. Außerdem könnt ihr uns Löcher in den Bauch fragen oder einfach nur ein bisschen quatschen. Also kommt um 19 Uhr am Donnerstag auf die Neckarwiese! Zwischen dem Spielplatz und der Theodor-Heuss-Brücke (Ort der Kundgebung vor der Fahrrad-Demo). Wir freuen uns auf euch! (:
19.30 Uhr Cafe Gegendruck, Fischergasse 2
Café Alerta - das Offene Treffen der AIHD/iL
Bei den Protesten gegen die Gemeinderatsentscheidung im Juni, das "Ankunftszentrum", in dem Refugees im Patrick-Henry-Village festgehalten werden, in die Wolfsgärten zu verlegen und damit die Bedingungen noch weiter zu verschlechtern, rückte die Lebenssituation der in Heidelberg untergebrachten Geflücheten wieder stärker in den Fokus. Wie aber sind die jetzigen Lebensumstände im Lager im PHV? Welchen Einschränkungen sind die Refugees im Alltag unterworfen? Wie hat sich ihre Situation durch Corona und die damit begründeten Zusatzreglementierungen verschärft? Im Rahmen eines Info- und Diskussionsabends wollen wir uns beim Café Alerta diesen Fragen annähern und gemeinsam überlegen, welche Aktions- und Handlungsmöglichkeiten es für uns als Antirassist*innen gibt.
14.30 Uhr Mannheim: Willy-Brandt-Platz
Treffpunkt: Bahnhofsvorplatz Mannheim Tierrechts-Infostände: ab 12 Uhr vor dem Hauptbahnhof Demobeginn: 14.30 Uhr
SCHWEIGEMARSCH FÜR DIE SCHLIEßUNG ALLER SCHLACHTHÄUSER
Achtung: Während der Demonstration müssen alle Teilnehmer_innen einen Mund-Nasen-Schutz tragen!
DIE WELTWEITE DEMONSTRATION FÜR TIERRECHTE 2020:
„Für die Schließung aller Schlachthäuser“ ist das Motto einer alljährlichen weltumspannenden Demoreihe, die ein Zeichen setzt, dass die Gewalt von Tierzucht, Mast, Nutzung und Schlachten enden muss und die Zeit für die Anerkennung von Tierrechten gekommen ist. 2020 gehen wir mit euch von Mai bis September in Deutschland in mehreren Städten auf die Straße! Gemeinsam mit Tausenden Gleichgesinnten treten wir für die Schwächsten ein, die in den Anlagen der Tierindustrie leiden und sterben, aber auch für die Bewohner von Regenwäldern und Ozeanen, deren Lebensräume für menschliche Konsumgelüste vernichtet werden!
SEID DABEI – EURE UNTERSTÜTZUNG ZÄHLT:
Erlebt mit uns das ergreifende Gefühl einer weltumspannenden Demonstration! Lasst uns diesen Tag zu einem unvergesslichen Ereignis machen! Lasst euch inspirieren und überraschen! Wir zählen auf euch! Wir hoffen, wir können euch motivieren, diese wichtige Veranstaltung zu unterstützen! Bitte plant diesen Termin jetzt fest ein, verbreitet die Veranstaltung, aktiviert eure Freundinnen/Freunde und Bekannten und prüft doch auch einmal, ob ihr nicht auch gleich ein Zugticket zu einer weiteren Veranstaltung der Demoreihe buchen möchtet. Alle Termine: Schließung aller Schlachthäuser.
IN SCHWARZ ODER BLUTROT UND MIT KLAREN BOTSCHAFTEN:
Wir stellen euch viele Banner, Plakate, Schilder und Fahnen bereit, mit denen ihr Stellung beziehen könnt, dazu Tiermasken und verschiedenes mehr für die besonderen Hingucker. Natürlich könnt ihr auch eigenes Material mitbringen. Am besten kommt ihr in schwarz oder rot. Das offizielle Demoshirt oder Top findet ihr im ARIWA-Shop bei roots of compassion: ariwa.org/shirts
WELTWEIT UND IN VIELEN STÄDTEN IN DEUTSCHLAND:
Im Jahr 2012 fanden zum ersten Mal in Frankreich Demonstrationen zur Schließung aller Schlachthäuser statt. Zuletzt beteiligten sich Städte in 15 Ländern, von Vancouver bis Melbourne und von Amsterdam bis Zagreb an der Bewegung. Deutschland ist seit 2014 dabei und trägt mittlerweile die meisten Veranstaltungen bei. Mit eurer Unterstützung wird 2020 noch stärker!
MÖGEN EINES TAGES ALLE SCHLACHTHÄUSER RUINEN SEIN. FÜR DIE TIERE! FÜR DIE MENSCHEN! FÜR UNSERE UMWELT!
Für die Schließung aller Schlachthäuser! Weitere Infos zu Forderungen und Standpunkten, Chronik und Veranstaltungstermine: www.schlachthaeuser-schliessen.de Internationale Website: www.stopabattoirs.org
ALLGEMEINE HINWEISE – BITTE BEACHTEN: Wir bitten euch, folgende Punkte zu berücksichtigen und danken für euer Verständnis:
[1] Personen und Gruppierungen die eine rechte, rassistische, homophobe, sexistische oder eine sonstige antiemanzipatorische Weltanschauung vertreten, sind bei der Veranstaltung ausdrücklich nicht erwünscht!
[2] ARIWA-Demonstrationen wenden sich grundsätzlich gegen die Nutzung und Tötung von Tieren. Wir bitten euch darum, auf der Veranstaltung vermeintliche Teilschritte, z.B. Biofleischkonsum oder die ausschließliche Abschaffung von Megaställen/Massentierhaltung, nicht als Ziel zu kommunizieren.
[3] Bitte tragt keine Kleidung tierischen Ursprungs und achtet darauf, dass sie auch nicht so aussieht. Denn auch solche Produkte, z.B. Kunstpelz oder Kunstleder, können bei Passant*innen und Passanten einen falschen Eindruck erwecken.
[4] Parteiwerbung und Werbung für religiöse Gruppierungen etc. sind nicht erwünscht. Hierzu zählen: Jacken, T-Shirts, Banner, Unterschriftenlisten, Flyer etc.
18.30 Uhr Heidelberg
Liebe Schwarze Geschwister in Heidelberg und Umgebung. Das erste Treffen für den Schwarzen feministischen Lesekreis findet nächsten Dienstag (am 18.08.) statt.
Wir werden einen Text aus dem Buch Pleasure Activism von adrienne maree brown lesen. Und zwar: "Use of the Erotic" von Audre Lorde :) Für mehr Infos zu Ort, Ablauf und Text, meldet euch gerne per Mail an. Und wenn ihr noch Fragen habt, könnt ihr mir auch gerne einfach direkt schreiben (Name: Kilah, Pronomen: sie).
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Dear Black siblings in Heidelberg and the surrounding area. The first meeting for the Black feminist reading circle takes place next Tuesday (18 August).
We'll read a text from adrienne maree brown's book Pleasure Activism. Namely: 'Use of the Erotic' by Audre Lorde :) For more information regarding location, programme and text, please register via mail. And if there are any questions which come up, holla at me via dm (name: Kilah, pronoun: she).
Let the melanin magic happen!! Ashé!! 💜✨
20.00 Uhr Cafe Gegendruck, Fischergasse 2
Ein Klassiker über das triste Leben in den französischen Banlieues, über rassistische Polizeigewalt und die Wut der Betroffenen: "...aber wichtig ist nicht der Fall, sondern der Aufprall"
19.00 Uhr Cafe Gegendruck, Fischergasse 2
Treffen von Die Linke.SDS Heidelberg
Wir, Die Linke.SDS (Sozialistischer Demokratischer Studierendenbund), sind Student*innen der Heidelberger Hochschulen, die für Sozialismus, Feminismus und Klimagerechtigkeit streiten sowie sich gegen Faschismus und Diskriminierung jeglicher Art einsetzen. Unsere Arbeit mit der Organisation von Demonstrationen oder Infoveranstaltungen findet dabei nicht nur an der Hochschule statt, sondern ist Teil einer aktiven Auseinandersetzung, die von dort ausgehend in die Gesellschaft hineingetragen wird.
18.00 Uhr Uniplatz am Springbrunnen
Critical mass (engl., dt. ‚kritische Masse‘) ist ein Trend in vielen Städten der Welt, bei der sich RadfahrerInnen scheinbar zufällig und unorganisiert treffen, um mit gemeinsamen Fahrten durch Ihre Innenstädte mit ihrer bloßen Menge auf ihre Belange und Rechte gegenüber dem Autoverkehr aufmerksam zu machen.
Organisation? Es gibt keine! Critical Mass organisiert sich von selbst.
Jede:R mit einem Fahrrad ist Willkommen!
14.00 Uhr Uniplatz Heidelberg
Antifa-Aktionstag: Die Krise hat System - solidarisch aus der Krise!
In den letzten Monaten sind viele unserer Aktivitäten durch die coronabedingten Einschränkungen zum Erliegen gekommen, obwohl wir uns gerade einer extremen Krise in allen Bereichen, sich zuspitzenden sozialen Konflikten und einem sicherheitsstaatlich durchgesetzten Klassenkampf von oben gegenübersehen. Unsere radikale Kritik an den bestehenden und sich verschärfenden Verhältnissen - mit unterschiedlichen Blickwinkeln und zu unterschiedlichen Themenbereichen - ist nötiger denn je.
Deshalb laden wir euch alle für Samstag, den 29. August 2020 von 14 bis 18 Uhr auf den Uniplatz ein.
Es wird Redebeiträge, Infostände und Kurzvorträge verschiedener Akteur*innen geben und ganz sicher auch genug Gelegenheit zum Kennenlernen und Vernetzen.
Drei Inputvorträge von jeweils ca. 20 Minuten sind geplant, außerdem ein Antirepressionsspiel: – 15.00 Uhr „Gipfel der Repression: Prozesse gegen Aktivist*innen nach G20“ (Rote Hilfe HD/MA) – 16.00 Uhr „Wurzeln im Beton: Kampagne gegen HeidelbergCement“ (Klimakollektiv) – 16.40 Uhr „Genossin ärgere dich nicht“ – würfelt euch durch die Repressionsangriffe (Rote Hilfe HD/MA) – 17.15 Uhr „Antifaschismus ist gemeinnützig! Gegen den Entzug der Gemeinnützigkeit“ (VVN-BdA Heidelberg)
Für frische Luft und genügend Platz zur Coronaprävention ist gesorgt; Mund-Nase-Masken bitte selbst mitbringen.
Aufruf zum Aktionstag:
Vergesellschaften statt Kapitalismus!
Seit Beginn der Corona-Pandemie wird der Begriff „Solidarität“ inflationär von Politiker*innen und Medien bemüht, in deren Wortschatz er früher nie zu finden war. Nur in wenigen Fällen geht es dabei um Themen, die etwas mit seiner eigentlichen Bedeutung zu tun haben, beispielsweise wenn daran appelliert wird, die Bedürfnisse von Menschen aus Hochrisikogruppen zu berücksichtigen. Das verwundert kaum, ist doch das primäre Ziel der Herrschenden stets die Wiederherstellung des ausbeuterischen Status Quo. In erster Linie benutzen sie deshalb das Substantiv „Solidarität“, um mit Erlassen, Maßnahmen und Gesetzen genau das Gegenteil eines emanzipatorischen, solidarischen Miteinanders und der gegenseitigen Unterstützung und Hilfe durchzudrücken. Diese vielbeschworene „Solidarität“ bedeutet faktisch Klassenkampf von oben: Rettungsschirme für kapitalistische Großkonzerne, Banken und Klimakiller, die mittelfristig über Kürzungen im sozialen Bereich gegenfinanziert werden – während das Pflegepersonal mit kostenlosen lobenden Worten abgefertigt und zugleich zu weiteren Zusatzschichten verpflichtet wird. Oder, wie der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann bereits im April 2020 offen äußerte: „Eine halbe Milliarde im Jahr muss im Haushalt anderswo eingespart werden. Das Geld fällt ja nicht vom Himmel.“ Sie bedeutet den systematischen Abbau von Grundrechten, die Militarisierung im Inneren, die zunehmende Infragestellung grundlegender Arbeitsrechte, gewaltige Rückschritte bei den erkämpften Errungenschaften der feministischen Bewegung, zunehmende Ausgrenzung von Migrant*innen und anderen Minderheiten, aber auch die Aufkündigung von Minimalzielen in anderen Bereichen wie dem Klimaschutz.
Echte Solidarität ist gefragt!
Es ist unübersehbar, dass diese staatlich verordnete „Solidarität“ dort endet, wo echte Solidarität gefragt ist. „Solidarität“ ist wertlos, wenn sie nicht für Menschen gilt, die schon vor der Krise an der Armutsgrenze lebten und durch die coronabedingten Einschränkungen vor dem Nichts stehen. Oder wenn sie nur für diejenigen gilt, die ein Dach über dem Kopf haben und so der Aufforderung „stay at home“ überhaupt nachkommen können. Solidarität ist nutzlos, wenn sie nicht für Kinder gilt, deren Familien sich die technische Infrastruktur für Homeschooling nicht leisten können. Solidarität ist sinnlos, wenn sie nicht für Frauen* gilt, die die Hauptlast der Care-Arbeit zu tragen haben, die zunächst durch den Lockdown und die anhaltende Reproduktionskrise wieder stärker in den familiären Bereich zurückverlagert wurde. Oder wenn sie nicht für Menschen gilt, die unter unsäglichen Bedingungen in den Geflüchtetenlagern auf den griechischen Inseln und anderen Hotspots oder in Massenunterkünften hierzulande festgehalten werden.
Wir wollen eine andere Solidarität.
Eine, die niemanden vergisst oder ausschließt. Eine, die nicht an nationalstaatlichen Grenzen Halt macht. Eine, die für die Risikopatient*innen genauso gilt wie für Geflüchtete, Obdachlose oder Frauen*. Eine Solidarität für alle! Anstelle einer möglichst schnellen Rückkehr zum Normalbetrieb des fossilen Kapitalismus fordern wir eine gemeinwohl- und bedürfnisorientierte Transformation der Gesellschaft. Anstatt Milliarden in klimaschädliche Auto- und Luftfahrtkonzerne zu pumpen, fordern wir die Vergesellschaftung des Gesundheitssystems, die faire Verteilung von Sorgearbeit und konsequente Klimagerechtigkeit. Anstatt Rückkehr zum unmenschlichen Abschieberegime fordern wir grenzenlose Solidarität, Aufnahme und dezentrale europaweite Verteilung der Schutzsuchenden an der griechisch-türkischen Grenze und aus der Seenotrettung im Mittelmeer.
Wir haben die Nase voll …
… von diesem verlogenen Beschwören einer „Solidarität“, die nur die Aufrechterhaltung der kapitalistischen Verwertungsmaschinerie meint, die zu einer Verschärfung der sozialen Gegensätze führt und mit einer erstarkenden rechten Bewegung einhergeht. Wir setzen dem unsere kollektive Solidarität für alle und gegenseitige Unterstützung und Hilfe entgegen. Statt des Klassenkampfs von oben wollen wir unsere Perspektiven für eine befreite Gesellschaft jenseits von Ausbeutung und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit zusammentragen. Wir wollen zeigen, dass es ein Leben jenseits von Nationalismus, Rassismus, Patriarchat und Gewalt gibt und dass es sich lohnt, dafür zu kämpfen. Dafür wollen wir am 29. August 2020 in Heidelberg zusammenkommen.
Die Krise hat System – Solidarisch aus der Krise!
16.30 Uhr VidKo/BBB
Am Samstag (05.09.) findet in Göttingen die 64. Mitgliederversammlung des freien zusammenschlusses von student*innenschaften (fzs) statt. Die Verfasste Studierendenschaft wird bis zu zwei Delegierte entsenden (wofür übrigens noch Dienstag Bewerbungen möglich sind).
Für all diejenigen, die zwar selbst nicht an der MV teilnehmen können/wollen, sich aber trotzdem für die dort behandelten Fragen und Themen interessieren, findet am Montag (31.08.) von 16:30 bis 18 Uhr ein (virtuelles) Vorbereitungstreffen statt. Dort werden wir die Berichte, Kandidaturen und Anträge besprechen und eine Abstimmungsmatrix erstellen.
Der Link zur Videokonferenz: https://bbb.stura.uni-heidelberg.de/b/mar-3a9-66f
Weitere Infos: https://www.stura.uni-heidelberg.de/2020/08/29/zwei-delegierte-fuer-die-fzs-mv-gesucht/