Vortrag: "Leben unter dem Existenzminimum - 17 Jahre Asylbewerberleistungsgesetz"

Rechtsanwalt Jörg Schmidt-Rohr, Geschäftsführer des Vereins zur beruflichen Integration und Qualifizierung e.V. VbI, Heidelberg erläuert die Grundstrukturen dieses Sondergesetzes, die Auswirkungen auf das Leben der Flüchtlinge und mögliche Veränderungen.

Die Veranstaltung wird gefördert durch den Flüchtlingsrat Baden-Württemberg und den Europäischen Flüchtlingsfonds.

Das Bundesverfassungsgericht hat die Hartz-IV-Regelsätze im Februar 2010 für verfassungswidrig erklärt. Seitdem fordern  Flüchtlingsorganisationen sowie die Kirchen und Wohlfahrtsverbände ebenfalls die verfassungsrechtliche Überprüfung der Regelsätze für asylsuchende und geduldete Flüchtlinge. Die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz wurden seit Einführung im Jahr 1993 nicht verändert und liegen 37% unterhalb der Hartz-IV-Sätze. Das widerspricht dem Grundgesetz. Denn auch Flüchtlinge haben das Recht auf menschenwürdige Existenz!

Im Rahmen der Veranstaltung werden die Grundzüge des AsylblG dargestellt und kommen die konkreten Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Sprache.

Rechtsanwalt Jörg Schmidt-Rohr ist ausgewiesener Experte für Ausländer- und Sozialrecht. Er ist in der Rechtsberatung für Flüchtlinge in der Erstaufnahme in Karlsruhe für die Diakonie tätig sowie als Geschäftsführer des Vereins zur beruflichen Integration und Qualifizierung e.V. VbI, Heidelberg allgemein mit der Grundsicherung von Arbeitssuchenden, Sozialhilfeempfängern und Flüchtlingen vertraut.