Vortrag: Grenzüberschreitende Polizeiausleihe und Spitzeldienste

Eine Veranstaltung im Rahmen der Kampagne "Still not loving the Police!"

Der stetigen Internationalisierung von Proteststrukturen, etwa bei Gipfelprotesten oder Grenzcamps, folgen auch immer mehr grenzüberschreitende Einsätze von Undercover-Polizisten. Nach der Enttarnung eines britischen Spitzels in Großbritannien ist auch in Heidelberg ein verdeckter Ermittler aufgeflogen, der unter anderem am No Border-Camp in Belgien teilgenommen hatte. Indes enthüllt die Dokumentation eines Gerichtsverfahrens gegen TierrechtsaktivistInnen in Österreich, wie „Führungspersonen” der Spitzel mit zum Auslandseinsatz fahren und unter anderem per Mobiltelefon Gespräche von Treffen mithören. Die EU begann 2007 unter deutscher Präsidentschaft mit einer Initiative zu noch mehr Vereinfachung, da sich die grenzüberschreitende Schnüffelei bewährt habe. Die Veranstaltung gibt einen Überblick zu den veränderten Rahmenbedingungen auf EU-Ebene, die eine grenzüberschreitende Polizeikooperation erleichtern und ausbauen wollen. Anhand des Castor-Transports und der Enttarnung grenzüberschreitend eingesetzter Spitzel soll näher ins Detail gegangen und die rechtliche Grauzone der Einsätze erläutert werden.

Referent:

Matthias Monroy (Gipfelsoli)

Veranstaltet von:

AIHD und Kritische Initiative