Mittwoch, 14.11.2012 19.30 Uhr
Buchhandlung Himmelheber, Theaterstraße 16
Die zwangsweise Mitfinanzierung von Rüstung und Krieg durch direkte und indirekte Steuern kann einen tiefen Gewissenskonflikt hervorrufen. Dieser könnte durch eine gesetzliche Regelung beseitigt werden, die betroffenen BürgerInnen eine rein zivile Steuerverwendung garantiert. Doch ein Entwurf für ein so genanntes Zivilsteuergesetz vom Netzwerk Friedenssteuer findet kaum Abgeordnete, die sich dafür einsetzen. Die Kampagne "Hallo Finanzamt Steuern Gegen Gewalt" soll mit vorformulierten Eilanträgen nachhelfen.
Eine angemessene Zwischenlösung sehen die Referenten in ihren Einsprüchen gegenüber ihren Finanzämtern, in der Verweigerung individueller Steuerbeträge und in Klagen vor Gerichten. Dabei kommt der Pfändung eine besondere symbolhafte Bedeutung zu: Sie lenkt den Blick auf die vom Grundgesetz garantierte Glaubens- und Gewissensfreiheit nach Art. 4, Abs. 1, die Steuerpflichtigen (noch) vorenthalten wird. Doch wird diese Interpretation Schule machen und Bestand haben vor deutschen Gerichten?
Langtexte kommen meist von den VeranstalterInnen. Das Sozialforum ist hier nur Bote.