Infoveranstaltung zu den Antifa-Protesten gegen den Naziaufmarsch am 1. Mai in Worms

Die NPD hat für den 1. Mai einen überregionalen Aufmarsch in Worms angekündigt. Unter dem Motto "Asylbetrug - Macht uns arm!" wollen die Nazis den gewerkschaftlichen Aktionstag für die Rechte der Arbeiter_innen und Angestellten instrumentalisieren, um ihre rassistische Hetze auch in Worms auf die Straße zu tragen.

Nach einem Wahlkampf, der fast ausschließlich auf Fremdenhass und Islamophobie setzte, konnte die NPD bei der Kommunalwahl 2014 in Worms ihr bestes Ergebnis in Rheinland-Pfalz erringen und ist seitdem mit einem Mandat im Wormser Stadtrat vertreten. Die politische Arbeit der Partei beschränkt sich bisher auf Hetze gegen alle Menschen, die aufgrund ihrer Herkunft, ihres Aussehens, ihres Glaubens, ihrer Weltanschauung oder ihrer sexuellen Orientierungnicht in ihr Weltbild passen. Aufgrund antisemitischer Kommentare im Internet muss sich der NPD-Vertreter im Wormser Stadtrat momentan wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung vor Gericht verantworten. Ein eventuell zweites Verfahren aufgrund einer Anzeige des Wormser Stadtrates wegen rassistischer Entgleisungen während einer Sitzung steht noch aus.

Allerdings zeigt uns die Vergangenheit, dass wir die Arbeit gegen Naziaktivitäten in unserer Stadt nicht den Behörden oder der Verwaltung überlassen können. Zu oft wurde von deren Seite alles unternommen um den Nazis einen störungsfreien Ablauf ihrer Aktionen zu ermöglichen. Antifaschistische Arbeit wurde kriminalisiert und diskreditiert. Während beispielsweise von Seiten der Ordnungsbehörde alles getan wurde, um ein Krippenspiel auf dem Weihnachtsmarkt zu verhindern, das Flucht und Vertreibung thematisieren sollte, unternahmen die gleichen Verantwortlichen nichts, als die NPD am 70. Jahrestag der Auschwitz-Befreiung eine Kundgebung abhielt.

Das öffentliche Auftreten von Nazis stellt eine direkte Gefahr für alle Menschen dar, die nicht in ihr Weltbild passen. Dem muss ein breiter und solidarischer gesellschaftlicher Widerstand entgegen gesetzt werden! Wir lassen uns nicht in "gute" und "schlechte", "erwünschte" und "unerwünschte" Aktivist_innen spalten.

Lasst uns gemeinsam am 01. Mai 2015 mit direkten Blockaden und Aktionen des zivilen Ungehorsams verhindern, dass die faschistische Hetze auf die Straße getragen wird. Wir sind solidarisch mit allen, die dieses Ziel durchzusetzen versuchen.