Donnerstag, 02.11.2017 18.00 Uhr
Peterskirche
Ein besonders „heißes Eisen“ für die Politik sind Rüstungsexporte. Auf der einen Seite stehen Bündnisverpflichtungen und wirtschaftliche Interessen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern, auf der anderen Seite eine gesellschaftliche Mehrheit, die Rüstungsexporte ausgesetzt sehen möchte. Zu den gesellschaftlichen Akteuren gehören die Kirchen, die mit einem jährlichen Rüstungsexportbericht das Agieren in Politik und Wirtschaft kritisch begleiten. „Beim Export von Kriegswaffen müssen die gesetzlichen und untergesetzlichen Regelungen eingehalten und Transparenz über die Entscheidungen des Bundessicherheitsrates hergestellt werden. Mittelfristig ist der Export von Kriegswaffen einzustellen“, forderte etwa die badische Landessynode im Oktober 2014. Und noch im Frühjahr forderte die württembergische Kirche: „Kriegswaffen und andere Rüstungsgüter sollen grundsätzlich nicht exportiert werden, ebenso wenig wie Lizenzen für ihre Produktion. Ausnahmen von dieser Regel sind vor der Entscheidung und öffentlich zu begründen.“
Welche Kriterien wenden Industrie und Politik an, um Produkte der Sicherheits– und Verteidigungsindustrie zu exportieren? Nach welchen Maßstäben beurteilen die Kirchen diese Rüstungsexporte? Wie ist der derzeitige Modus des Aushandelns der unterschiedlichen Interessen? Nur selten werden grundsätzliche und aktuelle Fragen von den Beteiligten miteinander in der Öffentlichkeit verhandelt. Der Peterskirchen-Dialog bringt nun hochrangige Repräsentanten aus Industrie, Politik und Kirche zum Gespräch zusammen. In der zu erwartenden Kontroverse wird es nicht um Konsense gehen können, wohl aber darum, die Argumente und die Vorgehensweise der anderen nachzuvollziehen.
Die Beteiligung des Publikums ist ausdrücklich erwünscht. „Anwälte des Publikums“ sammeln und sortieren die Fragen und bringen sie ins Podiumsgespräch ein.
Weitere Infos: http://www.peterskirche-heidelberg.de/2017/10-peterskirchendialog-2-11-17-ruestungsexporte/
Langtexte kommen meist von den VeranstalterInnen. Das Sozialforum ist hier nur Bote.