Vortrag: „NATO-Krieg gegen Jugoslawien 1999“ mit Rüdiger Göbel

Am 24.3.1999 begann die NATO ihren Krieg gegen Jugoslawien. 78 Tage lang flogen Kampfflugzeuge der Allianz Angriffe gegen das Land, töteten über 2.000 Menschen und zerstörten einen großen Teil der industriellen Infrastruktur des Landes – Fabriken, Kraftwerke und Brücken. Die Bundeswehr war mit Tornado-Kampfflugzeugen vorne mit dabei. Es war der erste Kriegseinsatz seit ihrer Gründung.

Während Belgrad zum dritten Mal nach 1915 im Ersten und 1941 im Zweiten Weltkrieg von deutschen Streitkräften bombardiert wurde, feierte der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder die "Enttabuisierung des Militärischen" in Deutschland, d.h. den Wiedereinstieg in den Kreis "normaler" Militärmächte.

Der Krieg gegen Jugoslawien wurde ohne UN-Mandat geführt und war -- wie Gerhard Schröder später einräumte -- eindeutig völkerrechtswidrig, mit anderen Worten eine Aggression. Historisch ist mittlerweile gut belegt, z.B. durch Berichte der OSZE-Beobachtermission im Kosovo, dass die NATO-Intervention mit Lügen vorbereitet und begründet wurde. (Siehe dazu auch die WDR-Dokumentation "Es begann mit einer Lüge", Monitor, 8.02.2001.)

Eine selbstkritische Aufarbeitung durch Politik und Medien blieb jedoch aus -- auch von Seiten der Grünen und der SPD, aus deren Reihen viele angaben, den als "humanitäre Intervention" bezeichneten Krieg, nur mit "Bauchschmerzen" unterstützt zu haben

Der Krieg wurde zur Blaupause kommender. Während ihre Luftwaffen Angriffswellen gegen serbische Städte flogen, feierte die NATO ihr 50jähriges Jubiläum. Auf ihrem Washingtoner Gipfel verabschiedete sie im April 1999 ein neues strategisches Konzept, in dem militärische Interventionen ohne UN-Mandat zum festen Bestandteil des Bündnisses wurden. Neben „Terrorismus“ und „organisiertem Verbrechen“ wurde auch die „Unterbrechung der Zufuhr lebenswichtiger Ressourcen“, sowie „Massenflucht und Migration“ in den Bereich der „Risiken“ aufgenommen, gegen die die Allianz  bei Bedarf auch militärisch eingreifen will. Es folgten die Kriege gegen Afghanistan, Irak und Libyen sowie die "Regime Change"-Intervention in Syrien.

Auf ihrem Gipfel am 4. April in Washington wird die NATO ihr 70jähriges Bestehen feiern. Es wird dabei, wie immer, vor allem um den Ausbau ihrer Fähigkeiten zur militärischen Durchsetzung der Interessen ihrer Mitglieder, angeführt von den USA, gehen

• Was waren die Hintergründe des Krieges gegen Jugoslawien? Welche Folgen hatte er?
• Welche Bedeutung hatte der Krieg für die deutsche Außenpolitik und für die NATO?
• Welche Lehren lassen sich aus dem damaligen Geschehen und ihrer medialen Aufarbeitung ziehen?
• Was ist von der NATO nach ihrem 70jährigen Jubiläum zu erwarten?

Referent:

Rüdiger Göbel, Journalist, war bis 2016 stellvertretender Chefredakteur der Tageszeitung "junge Welt" und ist Mitautor und Mitherausgeber von Büchern zu den Kriegen gegen Jugoslawien und Irak. Er berichtete während des NATO-Krieges aus Jugoslawien.

Veranstalter:

Friedensbündnis Heidelberg, unterstützt von VVN-BdA Heidelberg