Donnerstag, 04.04.2019 20.00 Uhr
Deutsch-Amerikanisches Institut, Sophienstr. 12
mit Hans-Christof von Sponeck und James Paul
Ob Irak-Krieg, die NATO-Kriege gegen Jugoslawien und Libyen, der Krieg in Syrien oder der aktuelle Konflikt in Venezuela – die Unfähigkeit des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, Kriege zu verhindern und Konflikte friedlich zu lösen, lassen viele an der Organisation zweifeln.
Als nach dem Zweiten Weltkrieg die UNO von den siegreichen Alliierten gegründet wurde, um den Frieden zu sichern, setzten Roosevelt, Churchill und Stalin einen Sicherheitsrat an die Spitze – ein Gremium, das von fünf ständigen Mitgliedern, einer „Treuhand der Starken“, dominiert werden sollte. Diese mächtigen Nationen hatten die Bürde der Friedenssicherung auf sich zu nehmen und sicherzustellen, dass es nie wieder zu Angriffskriegen kommen würde. In der UN-Charta wurde das Verbot militärischer Gewaltanwendung und der Einmischung in die Angelegenheiten anderer Staaten zu den zentralen Grundsätzen erklärt.
Die Wirklichkeit sieht anders aus. Auch wenn der UN-Sicherheitsrat unbestreitbare Erfolge vorzuweisen hat, ist er geprägt, oft gelähmt und nicht selten auch missbraucht durch klassische Interessenpolitik der großen Mächte. Er wird dominiert von den USA, meist unterstützt von den beiden westeuropäischen ständigen Mitglieder, Frankreich und Großbritannien. Seit dem Ende des Kalten Krieges hat der UN-Sicherheitsrat seine Tätigkeit und Vorherrschaft drastisch erhöht. Doch ob Hochrüstung, Atomwaffen, einseitige Wirtschaftsblockaden oder militärische Interventionen – oft sind Veto-Mächte selbst involviert, wo Initiativen der Vereinten Nationen zur Überwindung gefährlicher Krisen dringend nötig wären.
Anderseits erscheinen UNO und besonders der Sicherheitsrat in historischer Perspektive, gemessen an den Verhältnissen vor 1945 und der Arbeit des Völkerbunds, als eindrucksvoller Fortschritt. Doch sind sie tatsächlich, wie es mit Blick auf die Machtverhältnissen oft heißt, „das Beste, was wir bekommen können“?
Hans v. Sponeck wird einleitend über seine Erfahrungen mit dem Sicherheitsrat sprechen, sowie erste Gedanken für dringend notwendig Reformen skizzieren.
Anschließend wird James Paul näher auf die Arbeitsweise des Sicherheitsrats eingehen und die steile Hierarchie, die im Rat herrscht. Ausgehend von bisherigen Reformbemühungen wird er Überlegungen zur Diskussion stellen, in welche Richtungen der Rat sich künftig entwickeln könnte und welche Chancen es für eine demokratische Veränderung gibt, die nötig wäre, um die UNO in die Lage zu versetzen, wirklich für den Frieden zu arbeiten.
Hans-Christof von Sponeck arbeitete seit 1968 an verschiedenen Einsatzorten für die Vereinten Nationen, u.a., als Leiter der UNO Büros in Pakistan und Indien. 1998 übernahm er als UN-Koordinator und Beigeordneter UN-Generalsekretär die Verantwortung des humanitäre Programm »Öl für Lebensmittel« im Irak. Er trat im Februar 2000 aus Protest gegen die Sanktionspolitik des UN-Sicherheitsrates von diesem Posten zurück.
James A. Paul ist Publizist, Politologe und Berater. Er war u.a. Mitbegründer und langjähriger Direktor des "Global Policy Forum" GPF einer NGO, die sich vor allem der kritischen Beobachtung der Arbeit der UNO widmet, sowie bis 2012 in der Führung der "NGO-Arbeitsgruppe zum Sicherheitsrat", einem Zusammenschluss von 35 internationalen Menschenrechts-, Hilfs-, Friedens- und anderen Organisationen. 2017 erschien sein neuestes Buch, "Die Füchse im Hühnerhof" – eine Analyse über den UN Sicherheitsrat. (mehr in seiner Biographie beim GPF )
James Paul wird Englisch sprechen. Die Übersetzung ins Deutsche übernimmt Dr. Michael Schiffmann
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