Das israelische „Nationalstaatsgesetz“ – Auswirkungen auf das Zusammenleben der verschiedenen Bevölkerungsgruppen mit Shir Hever

Bei seiner Staatsgründung 1948 hat sich Israel verpflichtet, eine Gemeinschaft all seiner Bewohner und Bewohnerinnen zu sein und ein gleichberechtigtes Miteinander aller Bevölkerungsgruppen zu ermöglichen. Nachdem das Zusammenleben zwischen jüdischen und nichtjüdischen Israelis in den folgenden Jahrzehnten nie einfach und gleichberechtigt war, was insbesondere in dem jüdischen Anspruch auf das ganze Land Palästina und in der Besatzung des Westjordanlandes und des Gaza-Streifens begründet ist, wurde das Gründungsversprechen aus dem Jahr 1948 im Jahr 2018 endgültig gebrochen:

Am 19. Juli 2018 hat die Knesset, das israelische Parlament, das „Grundgesetz der Nation“ verabschiedet (in Deutschland oft nicht korrekt als „Nationalstaatsgesetz“ bezeichnet). Das Gesetz wird heftig kritisiert, auch in Israel und ganz besonders von jüdischer Seite außerhalb Israels selbst. Das „Gesetz der Nation“ legt u.a. fest, dass der Staat Israel in erster Linie ein „jüdischer Staat“ ist und erst in zweiter Linie demokratisch. Es bestimmt, dass nur Juden und Jüdinnen zur Nation Israel gehören und ein Recht auf selbstbestimmte Entwicklung haben. Obwohl alles, was das Gesetz in seinem kurzen Text nun festschreibt, schon seit Jahrzehnten praktische Realität in Israel/Palästina ist, hat das Gesetz nun eine sehr wichtige symbolische und politische Bedeutung.

Shir Hever ist Wirtschaftswissenschaftler, Autor und Journalist. Er hat an der Freien Universität Berlin promoviert und lebt in Heidelberg. Sein Forschungsthema sind die ökonomischen Aspekte der israelischen Politik in Palästina: Besatzung, Ungleichheit und der Widerstand dagegen.

Eintritt:

5€, ermäßigt 3€

Veranstalter:

Palästina/Nahost-Initiative Heidelberg