Samstag, 08.08.2020 12.00 Uhr
Anatomiegarten
Am 6. und 9. August 1945, warfen die USA zwei Atombomben auf die japanischen Großstädte Hiroshima und Nagasaki ab. Die Explosion der zum ersten Mal eingesetzten Waffen verwandelte die beiden Städte in eine lodernde Hölle. 65.000 Menschen verbrannten auf der Stelle, 200.000 weitere starben in den folgenden Monaten. Viele Überlebenden dieses Menschheitsverbrechens litten und leiden bis heute an den Folgen der radioaktiven Verseuchung.
Statt ‒ wie im Atomwaffensperrvertrag vorgesehen ‒ die Atomwaffenarsenale abzubauen, sind die Atommächte dabei ihre Kernwaffen zu modernisieren. Insbesondere die USA treiben ihre atomare Aufrüstung seit Jahren systematisch voran, um sich die Fähigkeit zu einem angeblich „begrenzten Nuklearkrieg“ zu verschaffen. Dieser soll durch neue Kernwaffen von geringerer Sprengkraft, sogenannte „Mini-Nukes“ geführt werden ‒ das sind Atombomben mit fast der Sprengkraft der Hiroshima-Bombe.
Während die Einsatzrichtlinien Russlands, Atomschläge lediglich für den Fall vorsehen, dass es mit Nuklearwaffen attackiert wird oder seine staatliche Existenz in akuter Gefahr ist, beinhaltet die aktuelle Nuklearstrategie der USA von 2018 die Option eines Erstschlags.
Parallel dazu reißt Washington sukzessive das Ende des letzten Jahrhundert geschaffene Rüstungskontrollsystem nieder: durch den Ausstieg aus dem ABM-Vertrag (2002), durch den Rückzug aus dem INF- Vertrag (2019) und nun auch aus dem Open Skies-Vertrag. Der New-Start-Vertrag zwischen den USA und Russland zu Begrenzung der strategischen Nuklearwaffen steht nächstes Jahr ebenfalls vor dem Aus.
Gleichzeitig intensiviert auch die NATO ihre Vorbereitungen auf einen möglichen Atomkrieg. Die NATO-Verteidigungsminister stimmten im Juni einem Strategiepapier zu, wonach die NATO gegen mögliche Bedrohungen alle ihre „defensiven und offensiven Fähigkeiten“ – „von der Raketenabwehr bis zu nuklearen Erstschlägen“ richten werden.
Zudem behalte sie sich vor, konventionelle Mittelstreckenraketen in Europa aufzustellen, die jederzeit „nuklear aufgerüstet werden“ könnten. Diese Option veranlasste Moskau zu einem Nukleardekret, das den Start solcher Raketen zum Auslöser eines atomaren Gegenschlags erklärt.
Vor diesem Hintergrund erhält die Ankündigung von Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer, 30 kernwaffenfähige Kampfflugzeuge aus den USA kaufen zu wollen, besondere Brisanz. Sie sollen die veralteten „Tornados“ ablösen, die bisher die Möglichkeit boten, die US-amerikanische Atombomben, die im Fliegerhorst Büchel lagern, ins Ziel zu tragen, und so die „nukleare Teilhabe“ auch in den kommenden Jahrzehnten sicherstellen.
Diese Beteiligung an der atomaren Rüstung ist nicht nur unmoralisch, sondern erhöht die Gefahr eines Atomkrieges in Europa und widerspricht dem Geist des Atomwaffensperrvertrags.
Für die 7,5 Milliarden Euro, die die geplanten 30 F-18-Kampfjets kosten, könnte man 100.000 Betten auf der Intensivstation, 30 000 Beatmungsgeräte und ein Jahresgehalt für 25 000 Ärzte und 60 000 Krankenschwestern zahlen.
Mit den Abwürfen jähren sich auch 75 Jahre Engagement für eine atomwaffenfreie Welt. So sind über 7.000 Städte in 162 Ländern den „Mayors for Peace“, den Bürgermeistern für den Frieden, beigetreten, darunter auch Heidelberg.
Vor drei Jahren verabschiedeten 122 Staaten bei den Vereinten Nationen einen Vertrag über das Verbot von Atomwaffen. 40 Länder haben das Abkommen mittlerweile ratifiziert. 82 Staaten bereiten ihren Beitritt vor. Mit 50 Beitritten tritt das Abkommen in Kraft. Es ist ein Skandal, dass die Bundesregierung die Unterschrift unter dieses UN-Abkommen verweigert.
Wir fordern die sofortige Unterzeichnung! Auch der Bundestagsbeschluss aus dem Jahr 2010 zum Abzug der US-Atomwaffen am Standort Büchel muss endlich umgesetzt und Pläne zur „Modernisierung“ der Atomwaffen müssen gestoppt werden!
Wir fordern
Langtexte kommen meist von den VeranstalterInnen. Das Sozialforum ist hier nur Bote.