Demo "Winter ist coming. Zeit, Feuer zu machen!"

Ein heißer Herbst steht uns bevor, in dem es gilt, mit starken antikapitalistischen Protesten Perspektiven jenseits von Kriegspolitik und Verwertungslogik aufzuzeigen. Mit der Demo „Winter is coming. Zeit, Feuer zu machen!“ wollen wir am 9. Oktober 2022 einen kämpferischen Auftakt setzen. Beginn ist um 15 Uhr an der Stadtbücherei Heidelberg.

Winter is coming. Zeit, Feuer zu machen!

Alle reden von den Krisen und wie sie uns alle treffen: Corona war eine „Belastung für alle“, durch Krieg und Inflation müssen „alle den Gürtel enger schnallen“. Diese Erzählung ist nichts anderes als eine Lüge, denn während immer mehr Menschen in finanzielle Notlage rutschen, gibt es gleichzeitig einen Anstieg an Millionär*innen und Milliardär*innen. Während Menschen auf der ganzen Welt vor Krieg und Hunger fliehen, knallen bei Waffenproduzenten wie Rheinmetall oder Heckler & Koch bei jedem neuen Krieg die Sektkorken noch lauter. Mit der Gasumlage soll die Bevölkerung die Profite von Großkonzernen schützen. Während die Ölkonzerne mit dem so genannten Tankrabatt Milliardengewinne machen, hat dieser für die Bevölkerung keinen entlastenden Effekt. Die Menschen, die sich das Leben schlichtweg nicht mehr leisten können, werden immer mehr, und es wird immer offensichtlicher, dass das in diesem Wirtschaftssystem kein Fehler, sondern logische Konsequenz ist. Die neoliberale Ampel-Regierung trommelt bereits vom großen Verzicht aller ab Herbst, während eine Übergewinnsteuer oder andere Maßnahmen abgewiegelt werden, die diejenigen zur Kasse bitten, die an der Krise verdienen. Eine Umverteilung, wie wir sie brauchen, wird es im Kapitalismus nicht geben.

Wir haben es satt, dass so viele Menschen für die Profite von wenigen Reichen arbeiten, sparen und frieren sollen und mit ihrem Lohn kaum noch über die Runden kommen. Auch innerhalb der Klasse der Ausgebeuteten gibt es nochmals starke Unterschiede: Der patriarchale Kapitalismus unterwirft Frauen* ohnehin weit prekäreren Lebensbedingungen, und durch den Gender Pay Gap sind sie noch weit häufiger von Verarmung betroffen. Migrant*innen und rassifizierte Menschen sind ebenfalls überdurchschnittlich oft von Notlagen betroffen – von der Bevölkerung in ärmeren Ländern und besonders im globalen Süden ganz zu schweigen: In vielen Staaten drohen aufgrund des Ukrainekriegs extreme Hungersnöte, die durch den Klimawandel noch verstärkt werden. Und von Klimaschutz redet keine*r mehr: Fossile Energie wird propagiert wie seit Jahren nicht mehr, und statt in den Erhalt eines bewohnbaren Planeten fließen die Milliarden in die Aufrüstung der Bundeswehr.

Statt der Befriedigung minimaler Grundbedürfnisse gibt es Militärpropaganda und nationalistisches Getöse, das die Klassengegensätze übertünchen soll. Aber es sollte klar sein: Die Krise trifft eben nicht uns alle! Klassenbewusstsein bedeutet für uns, dass wir aufzeigen, wer in diesem System die Gewinner*innen und wer die Verlierer*innen sind und dass das Verhältnis zwischen diesen kein friedliches sein kann. Klassenkampf von unten bedeutet, dass wir uns zusammentun, um uns gemeinsam gegen Lohndumping, Teuerungen und Mietwucher zu wehren. Es bedeutet, den Ausbeuter*innen – egal wie freundlich und in welcher Parteienfarbe sie sich präsentieren – zu zeigen, dass wir viele und wütend sind. Es bedeutet, dass wir uns nicht gegenseitig in arm und ärmer, in tüchtig und faul oder in Deutsche und Nichtdeutsche unterteilen, sondern miteinander gegen die vorgehen, die sich über unsere Uneinigkeit freuen und davon profitieren. Lasst euch nicht erzählen, dass es euch ja gut geht, solange ihr nicht hungern müsst. Deutschland ist ein Wohlstandsland, aber wessen Wohlstand ist das? Wer muss mehr und länger arbeiten und kann sich trotzdem weniger leisten? Wer drückt die Löhne und hebt die Mieten? Lasst euch nicht mit Halbwahrheiten abspeisen, sondern zeigt euch solidarisch mit allen Ausgebeuteten hier und auf der Welt.

Es wird mal wieder deutlich, was Kapitalismus bedeutet: Verluste werden vergesellschaftet, Profite privatisiert. Wir verlangen nichts anderes als ein Ende dieses menschenverachtenden Wirtschaftssystems, das ein paar Gewinner*innen und viele Verlierer*innen erzeugt. Solange die einen im Müll nach Essen suchen müssen und die anderen Diäten machen, damit der Pelz noch passt, kann und darf es keinen sozialen Frieden geben.

Die berechtigte Wut wächst, und eine antikapitalistische Linke muss bereitstehen, um Antworten zu geben, um den rechten Rattenfängern nicht das Feld zu überlassen. Denn die werden keine Probleme lösen, sondern über Ungerechtigkeiten schimpfen, nach rassistischen Mustern Sündenböcke suchen und antisemitische Verschwörungstheorien verbreiten, während sie mit Unterdrückung einzelner Teile der Bevölkerung Ausbeutung und Schikane nur noch verschärfen wollen.

Wir werden am deshalb am 09.10. um 15 Uhr von der Stadtbücherei aus auf die Straße gehen, um unserer Wut Ausdruck zu verleihen.