Vortrag "Warum die AfD keine Friedenspartei ist" mit Merle Weber

Vortrag "Warum die AfD keine Friedenspartei ist" mit Merle Weber

Die extrem rechte Partei Alternative für Deutschland (AfD) inszeniert sich seit Beginn des Ukrainekriegs immer vehementer als Friedenspartei – ja zum Teil sogar als die vermeintlich einzige Friedenspartei. So schreibt beispielsweise der AfD-Landesverband Nordrhein-Westfalen auf seiner Homepage: „Die AfD ist die einzige Partei im Bundestag, die sich für Frieden einsetzt und ein Konzept vorgelegt hat, wie er zu erreichen ist und was Deutschland dazu beitragen kann." Auf den Social-Media-Kanälen der AfD-Abgeordneten finden sich immer häufiger Friedenstauben. Für ihre Selbstinszenierung als Friedenspartei bezieht sich die AfD vor allem auf den Krieg in der Ukraine. Die AfD setzt sich für Verhandlungen mit Russland und gegen Waffenlieferungen und Sanktionen gegen die russische Wirtschaft ein. Auch bei den Auslandseinsätzen der Bundeswehr gibt es eine gewisse Skepsis, wenn auch keine grundlegende Ablehnung seitens der AfD. Diese Positionierung allein macht die AfD jedoch noch nicht zu einer Friedenspartei. Eine echte Friedenspartei müsste sich konsequent und generell gegen militärische Problemlösungen, Aufrüstung, Rüstungsexporte, die Wehrpflicht und das Militär positionieren. Doch was ist wirklich dran? Wie steht die AfD zu Aufrüstung? Wie steht sie zur Bundeswehr und zur NATO? Welche Widersprüche gibt es in der Selbstdarstellung als vermeintliche Friedenspartei?

Die Referentin ist Mit-Autorin der gleichnamigen Studie der Informationsstelle Militarisierung e.V. und der Rosa Luxemburg Stiftung.

Der Vortrag wird von der VVN-BdA Heidelberg veranstaltet.