Gründungstreffen AK Zivilklausel

Liebe Aktive und Interessierte der Heidelberger Hochschulpolitik,

ich möchte euch hiermit einladen zum Gründungstreffen des AK Zivilklausel am Mittwoch, den 18.02. um 15:00 Uhr im StuRa-Büro. Bitte beachtet: der ursprünglich angedachte Termin diesen Donnerstag kann u.a. wegen einer Möbelanlieferung im StuRa-Büro nicht stattfinden.

Die Arbeitsgruppe plant die auf dem Arbeitswochenende Anfang Januar begonnene Diskussion um die Zivilklausel zu vertiefen und in die Breite der Hochschulöffentlichkeit zu tragen. Unter anderem wird diese Arbeitsgruppe Diskussionsveranstaltungen unter Beteiligung externer ReferentInnen zur Zivilklausel organisieren und Maßnahmen zur Aufklärung der bereits stattfindenden bzw. stattgefundenen Rüstungsforschung an der Universität Heidelberg durchführen. Um die Diskussion zu vertiefen und von den Erfahrungen anderer Universitäten mit Zivilklausel zu profitieren, wird sich die AG zudem mit anderen Zivilklausel-Arbeitsgruppen vernetzen. Die Arbeitsgruppe erarbeitet perspektivisch zudem Info-Materialien für die Verfasste Studierendenschaft, die helfen sollen eine Diskussion über die Zivilklausel in der Studierendenschaft anzuregen.

Bisher wurden als Themen für den AK Zivilklausel identifiziert:

• Vor- und Nachteile einer harten und weichen Zivilklausel
• die Vor- und Nachteile einer universitätsweiten Zivilklausel und von institutsweiten Zivilklauseln
• wie sich militärische von ziviler Forschung unterscheiden lässt
• rechtliche Probleme bei der Durchsetzung einer Zivilklausel
• Wie kann die Studierendenschaft und die restliche Hochschulöffentlichkeit informiert und eingebunden werden
• Sinnhaftigkeit und Umsetzung einer Urabstimmung

Bei dem Treffen sind sowohl Befürworter als auch Skeptiker der Zivilklausel willkommen. Der AK Zivilklausel möchte auch stark inhaltlich arbeiten. Es gibt viele Detailfragen auszudiskutieren.

Beste Grüße, vom Referat für Politische Bildung des StuRa

Was ist eine Zivilklausel?

Eine Zivilklausel bezeichnet eine in der Satzung festgeschriebene Selbstverpflichtung der Universität oder diverser Institute, keine Rüstungs- bzw. Militärforschung zu betreiben. Derzeit existieren an über 20 deutschen Hochschulen bzw. Universitäten bundesweit eine Zivilklausel.