Vortrag: Die Grundrechts-Salami

antirep  rh  vortrag 

Dienstag, 14.12.2021
19.30 Uhr
Online: https://rote-hilfe.collocall.de/b/dem-pmn-1df-alf

Die letzten dreißig Jahre haben eine Flut von Gesetzen gesehen, die die Rechte der Sicherheitsberhörden ausweiten und die der Menschen einschränken. Wo das Bundesverfassungsgericht unverdrossen eine „Überwachungs-Gesamtrechnung“ anmahnt, mag mensch aus anderer Perspektive fragen, wie lang die Grundrechts-Salami wohl noch ist, nach all den Scheiben, die Regierungen und Parlamente schon abgeraspelt haben. Um dieser Frage etwas näher zu kommen, werden wir in diesem Vortrag ein gutes Dutzend repräsentativ ausgewählter Menschenrechts-Schnippeleien ansehen und einordnen, um schließlich die entscheidende Frage zu stellen: Kriegen wir das auch irgendwann wieder weg?

Veranstalter:
Datenschutzgruppe der Roten Hilfe Heidelberg/Mannheim

Langtexte kommen meist von den VeranstalterInnen. Das Sozialforum ist hier nur Bote.