Vortrag: Die Grundrechts-Salami

Die letzten dreißig Jahre haben eine Flut von Gesetzen gesehen, die die Rechte der Sicherheitsberhörden ausweiten und die der Menschen einschränken. Wo das Bundesverfassungsgericht unverdrossen eine „Überwachungs-Gesamtrechnung“ anmahnt, mag mensch aus anderer Perspektive fragen, wie lang die Grundrechts-Salami wohl noch ist, nach all den Scheiben, die Regierungen und Parlamente schon abgeraspelt haben. Um dieser Frage etwas näher zu kommen, werden wir in diesem Vortrag ein gutes Dutzend repräsentativ ausgewählter Menschenrechts-Schnippeleien ansehen und einordnen, um schließlich die entscheidende Frage zu stellen: Kriegen wir das auch irgendwann wieder weg?

Veranstalter:

Datenschutzgruppe der Roten Hilfe Heidelberg/Mannheim